Das neue polnische Gesetz über elektronische Kommunikation (Electronic Communications Law, ECL) ist am 10. November 2024 in Kraft getreten. Seitdem ersetzt es das vorherige 2004 Telekommunikationsgesetz in Polen. Der wichtigste Unterschied zum vorherigen Telekommunikationsgesetz ist der Anwendungsbereich, der jetzt auch Unternehmen betrifft, die Online-Kommunikationsdienste anbieten. Es gleicht den polnischen Rechtsrahmen an die Standards der Europäischen Union an und legt den Schwerpunkt auf Datenschutz, Nutzerrechte und Barrierefreiheit.
Von Unternehmen, die Messaging-Applikationen, E-Mail, Videokonferenzplattformen oder andere Online-Meeting-Tools anbieten, wird erwartet, dass sie das ECL einhalten. Es ist daher wichtig, bestehende Verträge und Geschäftspraktiken im Hinblick auf die neuen Anforderungen zu überprüfen.
Welche Änderungen sich daraus für Unternehmen ergeben können sowie was Sie dafür tun können, diskutieren wir im Folgenden.
Welche Pflichten bestehen für Online-Kommunikationsdienste nach dem polnischen ECL?
Pflichten, die das ECL den Anbietern elektronischer Kommunikation auferlegt:
- Anbieter müssen Verbrauchern vor Vertragsabschluss klare Informationen über den Dienst und eine Zusammenfassung der Bedingungen zur Verfügung stellen.
- Anbieter dürfen nicht aufgrund von Nationalität, Wohnsitz oder Aufenthaltsort diskriminieren.
- Anbieter müssen auf ihrer Website aktuelle Informationen über die angebotenen Dienste veröffentlichen. Die Informationen müssen Einzelheiten über die Dienste, die Preise, den Kundendienst und die Vertragsbedingungen enthalten.
- Anbieter dürfen die Vertragsbedingungen nicht ohne gegenseitige Zustimmung ändern.
- Anbieter müssen sicherstellen, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigten Zugang zu ihren Diensten und Einrichtungen haben, und diese Informationen auf ihrer Website zur Verfügung stellen. ❗Die wichtigsten Aspekte für die Zugänglichkeit Ihrer Cookie-Banner und anderer Teile Ihrer Website haben wir hier zusammengefasst.
- Anbieter müssen die Zustimmung des Kunden einholen, bevor sie kostenpflichtige optionale Dienste aktivieren.
- Anbieter müssen auf Beschwerden über elektronische Dienste oder optionale Gebühren reagieren.
- Anbieter dürfen ohne Zustimmung des Nutzers keine Marketingnachrichten versenden.
Was Sie jetzt tun können, um das ECL Polen einzuhalten
Das polnische Gesetz über elektronische Kommunikation (ECL) steht im Einklang mit Datenschutzvorschriften wie der EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und führt neue Standards für die Barrierefreiheit ein. Unternehmen müssen ihre Dienste oder möglicherweise aktuellen Prozesse anpassen, um den Vorschriften zu entsprechen. Dazu gehört auch, dass Sie sicherstellen, dass Ihr Cookie-Banner richtig konfiguriert ist, um die Einwilligung der Nutzer einzuholen und personenbezogene Daten zu schützen.
Implementieren Sie einen klaren Cookie-Banner
Um die Transparenzanforderungen der ECL zu erfüllen, implementieren Sie ein Cookie-Banner, das die Nutzer klar über die verwendeten Cookies informiert und ihre Einwilligung einholt, bevor diese aktiviert werden. Verwenden Sie ein Cookie Banner Tool wie consentmanager , um rechtmäßig die Einwilligung der Nutzer einzuholen und Einwilligungsverzeichnisse zu speichern.
Stellen Sie die Zugänglichkeit für alle Nutzer sicher
Ihr Cookie-Banner muss, wie der Rest Ihres Online-Dienstes, vollständig barrierefrei sein. Befolgen Sie die neuesten WCAG-Richtlinien damit Ihre Website oder App für alle, einschließlich Menschen mit Behinderungen, zugänglich ist. Mit consentmanager können Sie die Einstellungen zur Barrierefreiheit mit wenigen Klicks über Ihr Dashboard verwalten.
consentmanager vereinfacht Ihre Compliance
Nachdem das neue Gesetz inzwischen in Kraft getreten ist, wird es Zeit, die ersten Schritte zu unternehmen. Stellen Sie sicher, dass Ihre Website die Anforderungen der ECL in Bezug auf Barrierefreiheit, Transparenz und Einwilligung der Nutzer erfüllt. consentmanager vereinfacht diesen Prozess und unterstützt Sie bei der Implementierung einer konformen Cookie-Banner. Starten Sie jetzt Ihren Compliance-Prozess.
